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   LAG Niedersachsen, 14.12.2010 - 3 Sa 1188/09 B   

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https://dejure.org/2010,25097
LAG Niedersachsen, 14.12.2010 - 3 Sa 1188/09 B (https://dejure.org/2010,25097)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.12.2010 - 3 Sa 1188/09 B (https://dejure.org/2010,25097)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. Dezember 2010 - 3 Sa 1188/09 B (https://dejure.org/2010,25097)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Anpassung der Betriebsrente - reallohnbezogene Obergrenze

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 16 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG; § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO; § 315 Abs. 3 S. 2 BGB
    Ermittlung der reallohnbezogenen Obergrenze bei der Betriebsrentenanpassung; Ermessenspielraum des Arbeitgebers bei der Gruppenbildung; Bestimmtheit des Klageantrags zur Anpassung der Betriebsrente

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung der reallohnbezogenen Obergrenze bei der Betriebsrentenanpassung; Ermessenspielraum des Arbeitgebers bei der Gruppenbildung; Bestimmtheit des Klageantrags zur Anpassung der Betriebsrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung der reallohnbezogenen Obergrenze bei der Betriebsrentenanpassung; Ermessenspielraum der Arbeitgeberin bei der Gruppenbildung; Bestimmtheit des Klageantrags zur Anpassung der Betriebsrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 31.07.2007 - 3 AZR 810/05

    Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage - Verschmelzung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 14.12.2010 - 3 Sa 1188/09
    Für den Zeitraum nach der Verschmelzung ist die wirtschaftliche Situation des verschmolzenen Unternehmens maßgeblich (vgl. BAG, Urteil vom 31.07.2007 - 3 AZR 810/05 - AP 65 zu § 16 BetrAVG = DB 2008, 135).

    Das Gesetz sieht eine fiktive Fortschreibung früherer gesellschaftsrechtlicher Verhältnisse nicht vor (vgl. BAG, Urteil vom 31.07.2007 - 3 AZR 810/05 - AP 65 zu § 16 BetrAVG = DB 2008, 135).

  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 727/07

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 14.12.2010 - 3 Sa 1188/09
    Ausreichend ist es insoweit, wenn der Kläger in seiner Klagebegründung klarstellt, dass er einen bestimmten Prozentsatz (hier erstinstanzlich 12, 5 %) begehrt (vgl. BAG, Urteil vom 10.02.2009 - 3 AZR 727/07 - AP 68 zu § 16 BetrAVG = NZA 2010, 95 m. w. N.).
  • BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 287/00

    Betriebsrentenanpassung - Eigenkapitalausstattung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 14.12.2010 - 3 Sa 1188/09
    Diese besteht aus einem Basiszins, der der Umlaufrendite öffentlicher Anleihen entspricht, sowie einem für alle Unternehmen einheitlichen Risikozuschlag von 2 % (vgl. BAG, Urteil vom 23.05.2000 - 3 AZR 146/99 - AP 45 zu § 16 BetrAVG = NZA 2001, 1251; BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 287/00 - AP 46 zu § 16 BetrAVG = NZA 2002, 560).
  • BAG, 23.05.2000 - 3 AZR 146/99

    Betriebsrentenanpassung - Eigenkapitalverzinsung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 14.12.2010 - 3 Sa 1188/09
    Diese besteht aus einem Basiszins, der der Umlaufrendite öffentlicher Anleihen entspricht, sowie einem für alle Unternehmen einheitlichen Risikozuschlag von 2 % (vgl. BAG, Urteil vom 23.05.2000 - 3 AZR 146/99 - AP 45 zu § 16 BetrAVG = NZA 2001, 1251; BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 287/00 - AP 46 zu § 16 BetrAVG = NZA 2002, 560).
  • BAG, 09.11.1999 - 3 AZR 432/98

    Ruhegeldanpassung - Bochumer Verband

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 14.12.2010 - 3 Sa 1188/09
    Gleichzeitig muss er jedoch auch den Interessen der Versorgungsberechtigten Rechnung tragen (vgl. BAG, Urteil vom 09.11.1999 - 3 AZR 432/98 - AP 30 zu § 1 BetrAVG Ablösung = NZA 2001, 221; BAG, Urteil vom 23.05.2000 - 3 AZR 103/99 - AP 44 zu § 16 BetrAVG = NZA 2001, 1076; BAG, Urteil vom 20.05.2003 - 3 AZR 179/02 - AP 1 zu § 1 BetrAVG Auslegung = NZA 2004, 944 [LS]).
  • BAG, 20.05.2003 - 3 AZR 179/02

    Ruhegeldanpassung - Bochumer Verband - Reallohnbezogene Obergrenze

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 14.12.2010 - 3 Sa 1188/09
    Gleichzeitig muss er jedoch auch den Interessen der Versorgungsberechtigten Rechnung tragen (vgl. BAG, Urteil vom 09.11.1999 - 3 AZR 432/98 - AP 30 zu § 1 BetrAVG Ablösung = NZA 2001, 221; BAG, Urteil vom 23.05.2000 - 3 AZR 103/99 - AP 44 zu § 16 BetrAVG = NZA 2001, 1076; BAG, Urteil vom 20.05.2003 - 3 AZR 179/02 - AP 1 zu § 1 BetrAVG Auslegung = NZA 2004, 944 [LS]).
  • BAG, 23.05.2000 - 3 AZR 103/99

    Betriebsrentenanpassung - reallohnbezogene Obergrenze

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 14.12.2010 - 3 Sa 1188/09
    Gleichzeitig muss er jedoch auch den Interessen der Versorgungsberechtigten Rechnung tragen (vgl. BAG, Urteil vom 09.11.1999 - 3 AZR 432/98 - AP 30 zu § 1 BetrAVG Ablösung = NZA 2001, 221; BAG, Urteil vom 23.05.2000 - 3 AZR 103/99 - AP 44 zu § 16 BetrAVG = NZA 2001, 1076; BAG, Urteil vom 20.05.2003 - 3 AZR 179/02 - AP 1 zu § 1 BetrAVG Auslegung = NZA 2004, 944 [LS]).
  • BAG, 17.10.1995 - 3 AZR 881/94

    Betriebsrentenanpassung bei späterer Betriebsstillegung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 14.12.2010 - 3 Sa 1188/09
    Vor allem nicht vorhersehbare, veränderte Rahmenbedingungen oder spätere, zum Anpassungsstichtag noch nicht absehbare Betriebsstilllegungen spielen keine Rolle (vgl. BAG, 17.10.1995 - 3 AZR 881/94 - AP 34 zu § 16 BetrAVG = NZA 96, 1038).
  • BAG, 30.08.2005 - 3 AZR 395/04

    Betriebsrentenanpassung - reallohnbezogene Obergrenze

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 14.12.2010 - 3 Sa 1188/09
    Entscheidend ist die Lohnentwicklung in einer bestimmten Vergleichsgruppe aktiver Arbeitnehmer (vgl. BAG, Urteil vom 30.08.2005 - 3 AZR 395/04 - AP 56 zu § 16 BetrAVG = DB 06, 732).
  • BAG, 28.05.2013 - 3 AZR 125/11

    Betriebsrente - Anpassung - Prüfungszeitraum - zu Recht unterbliebene Anpassung -

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 14. Dezember 2010 - 3 Sa 1188/09 B - wird zurückgewiesen.
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